Den richtigen Namen für mein Unternehmen und mein Produkt finden – und behalten
Den richtigen Namen zu finden ist schwierig. Ihn später zu verlieren umso ärgerlicher. Wie vermeidet man solche Probleme von vornherein?
Freunde vietnamesischer Suppen können ihrer Vorliebe seit einiger Zeit mit T-Shirts mit dem Aufdruck „iPho“ Ausdruck verleihen und zumindest in Berlin in gleichnamigen Imbissen speisen. Das Beispiel verdeutlicht eine der Herausforderungen vor denen ein Startup steht: das Startup selbst oder zumindest das Premium-Produkt, mit dem man sein Geld verdienen möchte, braucht einen prägnanten, leicht zu merkenden, idealerweise international nutzbaren Namen. Die Versuchung, sich dabei an bereits bekannte Namen und Marken anzulehnen, mag groß sein, birgt aber erhebliche rechtliche Gefahren.
Namen und Marken – was ist geschützt?
Ein Unternehmen genießt für seinen Namen Schutz nach § 12 BGB. Das Namensrecht gibt dem Inhaber die exklusive Befugnis , die Bezeichnung als Namen für ein Unternehmen zu benutzen. Der Name ist außerdem als Unternehmenskennzeichen mit Aufnahme der Geschäftstätigkeit automatisch nach Markenrecht geschützt.
Daneben schützen viele Unternehmen sowohl ihren Namen als auch ihre wichtigsten Produkte über nationale und internationale Marken. Marken sollen dazu dienen, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen konkurrierender Unternehmen zu unterscheiden. Marken werden für verschiedene Waren- und Dienstleistungsklassen eingetragen und bieten deshalb nur für bestimmte Bereiche Schutz. So kann z.B. ein Softwarehersteller Schutz für die ebendiese Leistung begehren, nicht aber für die Herstellung von Kosmetik.
Verletzt wird das Recht an der Marke durch durch identische oder verwechslungsfähige Kennzeichen Dritter. Ob eine Markenverletzung vorliegt, bestimmt sich daher nach verschiedenen Faktoren, z.B. der Ähnlichkeit der verwendeten Zeichen und der Waren- und Dienstleistungsklassen, für die sie eingetragen sind und der sogenannten Unterscheidungskraft.
Was droht bei einer Rechtsverletzung?
Bei Verletzungen von Namens- und Kennzeichenrechten drohen unter anderem Unterlassungsansprüche. Dies bedeutet, dass der Inhaber des Rechts verlangen kann, dass man seinen unter Schweiß und Tränen erarbeiteten Namen nicht weiter nutzen darf und sich oder sein Produkt umbenennen muss. Dies allein dürfte für viele Startups bereits der Anfang vom Ende sein. Produkte und Werbekampagnen müssen angepasst werden. Der Imageschaden ist nicht zu beziffern. Außerdem muss man den durch eine Markenverletzung entstandenen Schaden ersetzen – das kann das Ende bedeuten bevor man richtig angefangen hat.
Es kommt nicht darauf an, ob man den Namen oder die Marken des anderen kannte. Entscheidend ist, wer die älteren Rechte hat. Wenn man sich also für einen Namen entschieden hat, sollte man einige Stunden Zeit darauf verwenden, zu schauen, ob es andere Unternehmen gibt, die bereits den gleichen oder ähnliche Namen verwenden und Marken eingetragen haben.
Wie finde ich raus, ob mein Wunschname frei ist?
Rückschlüsse geben die Datenbanken der nationalen und internationalen Markenämter:
In Deutschland das DPMA: www.dpma.de
Eine Recherche europäischer Marken bietet Tmview: https://www.tmdn.org/tmview/welcome
Internationale Marken können bei der World Intellectual Property Organization recherchiert werden: http://www.wipo.int/romarin
Daneben sollte über Internetsuchmaschinen nach Unternehmen und Produkten gesucht werden, die gleiche oder ähnliche Namen haben.
Bei der Vorabrecherche sollte auch geprüft werden, ob zu der gewünschten Bezeichnung passende Internet-Domains verfügbar sind. Zum einen ist ein bereits vergebener Domainname ein ernstes Zeichen für entgegenstehende Rechte. Zum anderen ist es für neu startende Unternehmen sehr schwer und kostspielig bereits vergebene Domains im Nachhinein zu beschaffen.
Sicher ist nur, wer eine professionelle Recherche durchführt oder durchführen lässt, dies kostet je nach Territorium einige tausend Euro.
Wann wird es gefährlich?
Die Alarmglocken sollten immer dann schrillen, wenn eine Internetrecherche identische oder zumindest ähnliche Namen oder Marken von anderen Unternehmen auswirft. In diesen Fällen sollte genau geschaut werden, welche Leistungen diese Person oder dieses Unternehmen anbietet. Will man trotz Ähnlichkeit am Wunschnamen festhalten empfiehlt es sich, das Risiko abzuklären.
